86 Kollokationen für beschluß

Er sorgt in der Zwischenzeit bis zum nächsten Vereinstag für die Förderung der Zwecke und die Ausführung der Beschlüsse des Vereinstags.

Andere noch größere Schwierigkeiten erwuchsen der Durchführung des Beschlusses von 1366 durch die veränderte Form des Handels, welche durch die steigende Ausdehnung des Handelsgebietes und den wachsenden Verkehr ungefähr seit 1300 hervorgerufen worden war.

Die Folge dieser wohldurchdachten Beschlüsse war, daß der Markgraf sich mit seiner Person und seinem Hofhalt zur Beispielgebung verbunden hielt.

Der Reichstag ahnte nicht, daß er auf Grund des ablehnenden Beschlusses, den er, ähnlich wie früher, faßte, in Bälde in eine unangenehme Situation gebracht wurde.

Der Wortlaut der auf die $Organisation$ bezüglichen Beschlüsse ist folgender: 1. »Bildungs- und Lesevereine und gemischte Gewerkschaften, die aus Mitgliedern bestehen, für deren Branchen eine Ortsgruppe oder Zahlstelle der Berufsorganisation auf Grund der am Orte beschäftigten Arbeiter eines Berufes möglich ist, haben sich in Ortsgruppen oder Zahlstellen der betreffenden Berufsorganisation umzuwandeln.

»Wenn die Bedeutung Eurer Beschlüsse der Länge der Zeit entspricht, die Ihr darauf verwandt habt !

Am Samstag, den 2. Februar beschlossen die Gemeinen ohne Abstimmung, die ursprüngliche Fassung ihres Beschlusses beizubehalten.

Den Abend vorher hatte ich in einer geselligen Zusammenkunft, bei welcher der damalige Führer der Volkspartei, Karl Maier, mich fragte, wie die Partei zu dem Baseler Beschluß stehe, erklärt: Die Partei werde auf dem nächsten Kongreß in Stuttgart Stellung nehmen und zweifellos sich im Sinne der Baseler Beschlüsse aussprechen.

Seine Schrift "Regulae circa christianorum omnium ecclesiasticam reunionem" bot als Zugeständnisse von katholischer Seite an: deutschen Gottesdienst, Laienkelch, Priesterehe, Aufhebung der Tridentiner Beschlüsse bis zum Zusammentritt eines neuen Konzils etc., forderte dagegen von den Protestanten Unterordnung unter die katholische Kirchenverfassung nebst Anerkennung des päpstlichen Primats.

Die Vollziehung des Beschlusses lag natürlich dem Konsul ob, der ihn hervorgerufen hatte.

Der Kongreß begnügte sich jedoch mit der Wiederholung des Londoner Beschlusses.

Alles, was sie zu diesem Zweck zu thun hatten, war die Veranstaltung einer Zusammenkunft der Eisenbahnpräsidenten da oder dort und die Annahme des Beschlusses, daß sie die Preise für die Beförderung von Reisenden und Frachtgütern erhöhen wollten.

Auch setzt der Vollzug des Beschlußes auf Abschaffung der Monarchie voraus, daß innerhalb der nächsten fünf Jahre eine neue Verfassung mit einer Mehrheit von zwei Dritteln aller Stimmen genehmigt wird, wider welchen Beschluß aber auch kein Veto stattfindet.

Dann folgt die Eröffnung des elterlichen Beschlusses;

Zur Gültigkeit eines Beschlusses ist die Einladung sämtlicher, die Mitwirkung von wenigstens sieben Mitgliedern und die einfache Majorität der Abstimmenden erforderlich.

§ 16. [Sidenote: Ausdrückliche Zustimmung des St. K. erfordernde Handlungen der G. L.] Ausdrückliche Zustimmung des Stiftungskommissars haben die Vorstände auch im Falle einstimmiger Beschlüsse für folgende Handlungen einzuholen: Veräußerung oder Belastung von Immobilien, Verpfändung beweglichen

Er ist vielmehr nur der Vollstrecker dieser Beschlüsse.

3. Er stellt eine vorläufige Tagesordnung auf und bestellt nach Maßgabe derselben die Berichterstatter und bildet die vorberatenden Kommissionen vorbehaltlich der Bestätigung oder Abänderung der Beschlüsse des Vereinstags.

Dasselbe dient dem Verein als Sicherheit für Innehaltung der gefaßten Beschlüsse;

Die augenblickliche Wirkung dieses wichtigen Beschlusses schien mir keine so gewaltige, als man hätte vermuthen sollen;

Auch die Form der Beschlüsse des französischen Kongresses von 1900 ist auf den wachsenden Einfluß des französischen Sozialismus zurückzuführen.

Auf Beschluß der Generalversammlung hin können einzelne Gewerbe oder Gewerbetreibende (Mitglieder) auf bestimmte Zeit von der Befolgung dieses Beschlusses vorläufig entbunden werden;

Aber der Hof, ermutigt durch die Siege in Italien, verweigerte die Genehmigung dieser Beschlüsse;

Das Brügger Kontor klagte bitter über die Uneinigkeit der Hanse und die Geringschätzung ihrer Beschlüsse.

Neugewählte Konsuln, L. Valerius und M. Horatius, vermitteln den Ausgleich durch drei Gesetze (+leges Valeriae Horatiae+): 1. Gleichstellung der Beschlüsse der Tributkomitien (+plebiscita+) mit denen der Centuriatkomitien +(ut quod tributim plebs iussisset, populum teneret).+ 2. Herstellung des Provocationsrechts.

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